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Ramsau: Grüne raus. Wahlvorschlag von Bündnis90/Die Grünen wird abgelehnt

Das Aus zur Gemeinderatswahl in der Ramsau hatte sich für die Grünen bereits abgezeichnet. Jetzt ist es amtlich: Der Wahlvorschlag von Bündnis90/Die Grünen für die Gemeinderatswahl in Ramsau wurde vom Wahlausschuss abgelehnt.

Ausschlaggebend dafür war, dass anstelle von mind. drei Wahlberechtigten nur zwei Gemeindratswahlberechtigte den Wahlvorschlag (Kandidatenliste) gewählt haben. Damit sei eine erforderliche geheime Wahl nicht gewährleistet, so steht es im Kommentar zur Wahlordnung. Dieser Meinung schloss sich auch der kommunale Wahlausschuss an und lehnte den Wahlvorschlag der Grünen ab. Der Ortsverband der Grünen Berchtesgadener Tal versuchte den Passus in der Wahlordnung durch plausible und juristisch untermauerte Argumente zu entkräften, jedoch ohne Erfolg. Gemeinsam mit dem Landratsamt hat der Ramsauer Wahlausschuss den Einspruch des Ortsverbandes der Grünen abgelehnt. Wir haben einen Fehler gemacht, ist sich Michael Drummer, Sprecher des Ortsverbandes bewusst. »Ich sehe in dem Ausschluss eine sehr bedauerliche Entscheidung, schließlich handelt es sich bei den Grünen um eine etablierte demokratische Partei, die nach ihrem Selbstverständnis auch in der Ramsau vertreten sein sollte. Der mündige Ramsauer Wähler hätte selbst entscheiden dürfen, ob er durch Gemeinderäte der Grünen seine Interessen in der Kommune vertreten lassen möchte. Geschadet hätte eine Beteiligung der Grünen im Gemeinderat nur wenigen, genutzt vielen«, so Drummer weiter. Die Wähler haben dennoch die Möglichkeit für die Kreistagswahl Ihre Stimme den Ramsauer Grünen Catharina Strobl und Simon Köppl zu geben.

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