12.09.2016, 06:15 Uhr

Kreis-Grüne lehnen CETA und TTIP weiter ab

Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Berchtesgadener Land ruft deshalb zur Teilnahme an der Großdemonstration am 17. September in München auf, um ein klares Zeichen in Richtung Bundestagswahl zu setzen.

Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Berchtesgadener Land lehnt CETA und TTIP auch weiterhin ab und ruft deshalb zur Teilnahme an der Großdemonstration am 17. September in München auf.

Wie Grünen-Kreisvorsitzender Dr. Bernhard Zimmer anläßlich einer Kreisvorstandssitzung erläuterte, sei mit den beiden Freihandelsabkommen eine Absenkung der Umweltstandards zu befürchten. Mit CETA und TTIP würden demokratisch erarbeitete Instrumente zum Schutz von Umwelt und Natur zu Handelshemmnissen degradiert. Ein Stillstand bei der Umwelt- und Naturschutzgesetzgebung in der EU und deren Mitgliedstaaten sei zu befürchten. Das in Europa so mühsam erkämpfte Vorsorgeprinzip käme bei CETA und TTIP gar nicht vor. Außerdem öffneten beide Abkommen gentechnisch manipulierten Lebensmitteln Tür und Tor.

Die stellvertretende Grünen-Kreisvorsitzende Gisela Bechmann sieht durch die Abkommen aber auch die kommunale Daseinsvorsorge bedroht. Die Abkommen erhöhten den Privatisierungsdruck und machten es schwieriger, Privatisierungen wieder rückgängig zu machen. Wie Bechmann weiter ausführte, sei die Demonstration am 17. September in München eine von sieben Demonstrationen in der ganzen Bundesrepublik, die unter dem Motto „CETA und TTIP stoppen – Für einen gerechten Welthandel“ zeitgleich stattfänden. Start ist um 12 Uhr am Odeonsplatz. Nach einer Auftaktkundgebung ziehen die Teilnehmer über den Max-Josephplatz, den Isartorplatz und die Ludwigstraße durch die Innenstadt, um für die Abschlußkundgebung wieder zum Odeonsplatz zurückzukehren. Die Organisatoren, ein Bündnis aus 30 Initiativen, erwarten mehr als 20.000 Teilnehmer. Infos gibt es im Internet unter www.ttip-demo.de. In einem weiteren Tagesordnungpunkt wies Grünen-Kreisvorstandsmitglied Winfried Köpnick darauf hin, dass ab sofort die Urwahlkampagne von Bündnis 90/Die Grünen zur Nominierung der beiden SpitzenkandidatInnen zur Bundestagswahl im nächsten Jahr 2014 startet. Bürgerinnen und Bürger, die den Grünen nahestehen, könnten an dieser Urwahl teilnehmen, wenn sie bis zum 1. November Mitglied werden.

Von: Edwin Hertlein

Kategorie: Kreisverband