28.06.2009, 12:14 Uhr

Grüne mit Europawahlergebnis zufrieden

Der Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen bewertet das Ergebnis der Ökopartei bei der Europawahl positiv. Anlässlich einer Sitzung des Kreisvorstandes meinte der stellvertretende Kreisvorsitzende Dr. Bernhard Zimmer: „Zum zweiten mal nach der Landtagswahl den zweiten Platz zu erreichen ist hervorragend.“

Im Vergleich zur Europawahl 2004 habe man das Ergebnis weiter steigern können. Er sehe dieses Ergebnis vor allem als Bestätigung für den Kurs der Grünen. Mit ihrem Einsatz für eine ökologische Umgestaltung der Industriegesellschaft befänden sich Die Grünen gerade in Zeiten wirtschaftlicher Krisen auf dem richtigen inhaltlichen Weg. Mit ihrem Einsatz für eine Wende in der Energiepolitik hätten Die Grünen aufzeigen können, dass sich Ökologie und Ökonomie versöhnen ließen. Der Slogan „mit grünen Ideen schwarze Zahlen schreiben“ sei längst von der Praxis bestätigt worden. Die Erneuerbaren Energien hätten inzwischen ein erhebliches Arbeitsplatzpotential. Die Eröffnung des Solarparks in Teisendorf zeige, welche Möglichkeiten dieser Bereich biete. Der Solarpark sei die bislang größte Einzelinvestition in der Marktgemeinde. Auch bei anderen Themen, wie dem Einsatz der Gentechnik in der Landwirtschaft, sei der Kurs der Grünen bestätigt worden. Kritisch merkte Dr. Zimmer zum Ergebnis der Grünen bei der Europawahl an, dass der Abstand zur CSU noch groß sei. „Hier gibt es für uns noch Luft nach oben“, so Pidings dritter Bürgermeister. Wenn man das Ergebnis der CSU  aber über mehrere Wahlperioden analysiere, so ergebe sich für die Christsozialen allerdings kein Anlass für „Triumpfgeheul“, wie es von dem einen oder anderen aus den Reihen der „Schwarzen“ zu vernehmen gewesen wäre. Im Vergleich zur Europawahl habe die CSU im Berchtesgadener Land rund 16 Prozent verloren. Im selben Zeitraum hätten Die Grünen ihr Ergebnis mehr als verdoppelt. Rechne man das Ergebnis der CSU auf alle Wahlberechtigten hoch, so stünden nur mehr rund 20 Prozent der Wahlberechtigten in Bayern hinter der CSU. Das heiße, dass längst eine politische Mehrheit jenseits CSU in Bayern möglich wäre. Ziel der Grünen müsse es sein, diese Mehrheit auch an die Wahlurne zu bewegen. Hier gebe es noch viel zu tun, räumte Dr. Zimmer ein. Im Hinblick auf die Bundestagswahl kündigte Grünen-Kreisvorsitzender Franz Eder an, dass der Grünen-Kreisverband seine Aktivitäten noch verstärken wolle. Neben dem Thema Energiewende wolle man weiter gezielt das Thema Gentechnik in der Landwirtschaft ansprechen. Eder begrüßte es, dass auf diesem Feld sich die CSU teilweise inzwischen auf die Position Grünen zu bewege. Allerdings müsse man im Großen und Ganzen doch noch von einem Zick-Zack-Kurs sprechen, wie die umstrittene Genehmigung von Bundeslandwirtschaftministerin Aigner für den Versuchanbau von Genkartoffeln beweise. Beim Thema Gentechnik in der Landwirtschaft hielten die Grünen nun schon seit 20 Jahren unbeirrt Kurs. Das sei auch ein Grund dafür, dass sich inzwischen eine große Mehrheit der Bevölkerung gegen den Einsatz der Gentechnik in der Landwirtschaft ausspreche. Auch das Thema Ausbau der A 8 werde man im Bundestagswahlkampf weiter ansprechen. Als Ziel  für die Bundestagswahl nannte Eder ein so gutes Ergebnis der Grünen, dass nicht an den grünen Inhalten vorbei in Berlin regiert werden könne. Auf eine bestimmte Prozentzahl wollte Eder sich allerdings nicht festlegen.     

Kategorie: Kreisverband