29.01.2013, 21:53 Uhr

Datenautobahn statt A 8 ausbauen

Der wichtigste Bereich in Sachen Infrastruktur ist meiner festen Überzeugung nach nicht die Straßenverkehrsinfrastruktur, sondern das schnelle Internet. Gerade im ländlichen Raum wird der wirtschaftliche Erfolg eines Unternehmens zunehmend vom Vorhandensein einer schnellen Internetverbindung abhängen.

Das aktuelle Förderprogramm aus dem Hause Zeil zeigt, dass die FDP von Wirtschaft nur ein sehr rudimentäres Verständnis hat.  Die Richtlinie ist mit ihren zahlreichen Verfahrensschritten alles andere als ein unbürokratisches Werkzeug. Zudem zeigt die Richtlinie mit der Einschränkung auf Gewerbegebiete und sogenannte „Kumulationsgebiete“, dass der FDP-Wirtschaftsminister keine Ahnung vom ländlichen Raum hat.

Diese Einschränkung wird der Realität in vielen Gemeinden mit ihrer häufig dezentralen Struktur im Bereich Gewerbegebiete, etwa wenn Gewerbebetrieb in ehemaligen Bauernhöfen etabliert wurden, nicht gerecht. Auch die Einrichtung einer maximalen Förderhöhe pro Gemeinde von 500.000 € wird der Realität im Freistaat mit seinen vielen Landgemeinde mit zum Teil erheblicher räumlicher Ausdehnung nur unzureichend gerecht. Auch die Dotierung dieses Förderprogramms mit 500 Millionen € trägt dem tatsächlichen Bedarf nur unzureichend Rechnung. Allein die Stadt München investiert in den Aufbau eines Glasfasernetzes mehr 250 Millionen €.

Von: eh
Kategorie: Bartl Wimmer, Infrastruktur, Wirtschaft